Archiv für November 2008

Unräumbar Festival gestartet

Das Festival ist voll im gang. Super Stimmung mit über 250 Menschen. Mittags gibt es Workshops und Camparbeit, abends wird gefeiert. Aus sicht der WaldbesetzerInnen ist das Festival ein grosser Erfolg, das trotz der niedrigen temperaturen so viele Menschen gegen den Flughafen zu mobilisieren sind und Soldarität mit den AusbaugegnerInnen zu zeigen.

Workshop am Samstag

Der Flüchtlingsrat Wiesbaden lädt ein zu einem Workshop am Samstag, 29 auf dem Unräumbar Festival. Beginn ist ab 14 Uhr. Thema:

„Flughafen Frankfurt und seine Rolle im deutschen Asylsystem“
Wir werden uns mit dem so genannten „Flughafenverfahren“ auseinandersetzen und die
Bedeutung des Flughafens bei Abschiebungen beleuchten.

Maagucker Uns stinkt´s – wir wehren uns!
Die Bürgerinitiative Sindlingen „Maagucker“ hält einen Vortrag über den Widerstand gegen die Müllverbrennungsanlage im Industriepark Höchst. Die Müllverbrennungsanlage ist zur Zeit im Bau. unter dem Gesichtspunkt die Gesamtbelastung in der Region zu betrachten spielt der Industrie Park Höchst eine wichtige Rolle! Link: maagucker.de Beginn ist ab 16.00 Uhr

Einladungsclip zum Unräumbar-Festival Kelsterbach

Clip zur Monsterräumung
Indy-Artikel zur Räumung

Unräumbar Festival steht

nun ist es soweit, das Programm für das Unräumbar Festival steht!
Dank der großen Unterstützung wird das Wochenende ein großer Erfolg und das Festival ist ein Beispiel für die hohe Solidarität mit den AusbaugegnerInnen. Wir konnten leider nicht alles unterbringen, dafür werden wir in den nächsten Wochen und Monaten weitere Veranstaltungen machen.

zum downloaden, Verteilen, ausdrucken:

A3 Plakat als jpg:
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A4 Plakat als pdf:
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Flyer auf A3 format vorne:
Flyer auf A3 format vorne:
Flyer auf A3 format hinten:
Flyer auf A3 format hinten:
Flyer auf A4 format:
Flyer auf A4 format:

Polizei schnüffelt bei Bürgerinitiativen

Guten Tag Herr XXXXXX!

Ich habe ihre E-Mail-Adresse aus der Homepage des Internetauftritts ihrer Bürgerinitiative. Ihre informative Hompage habe ich auch schon einige Male besucht.
Im Zusammenhang mit dem geplanten Flughafenausbau hat die polizeiliche Einsatzführung die Dienststellen in deren Bereich sich eine BI befindet aufgefordert einen Kontaktbeamten zu benennen der mit der BI Kontakt aufnimmt. So kam ich dazu und möchte Ihnen anbieten mich zu kontaktieren wenn sie Fragen an die Polizei haben.
Ich bin im Tagdienst und grundsätzlich von Monatg bis Freitag zwischen 07:00 und 16:00 Uhr auf der Dienststelle zu erreichen.

Mit freundlichen Grüßen,
…..RXXXX XXXX…….
Polizeidirektion Hochtaunus
– PSt. Bad Homburg -
Leiter Einsatz und Organisation

z.Zt. Führungsgruppe der PD Hochtaunus

So zeigt sich die Staatsgewalt von vielen verschiedenen Seiten, die einen wünschen sich Kontakte, die anderen wiederum wollen sich Anregungen einholen und Interessen zwischen den BI’s und der Polizei erkennen…so wie dieser Herr etwa:

Guten Tag
verehrte Damen und Herren
wie Sie sicherlich von Ihrer Bundesvereinigung gehört haben, möchten wir, die Polizei, mit Ihnen ins Gespräch kommen.
Dies soll kein ausspionieren werden, vielmehr wollen wir versuchen die Interessen der BI mit den Maßnahmen der Polizei durch Gespräche, Anregungen und Zusammenarbeit abzugleichen.

Diese Email solll dazu dienen, bei Ihnen, der BI Eppsteiner gegen Fluglärm, zu erfahren, ob Sie zu Gesprächen bereit sind.

mit freundlichen Grüßen
XXXXXX
(Polizeioberkommissar)
Polizeistation Kelkheim

Die Polizei im Dienste des Bürgers ? in den vergangen Wochen und Monaten hat die Polizei versucht Konatktpersonen in den Bürgerinitiativen zu werben. Dies wurde unter anderem mit Hausbesuchen und persönlichen Anschreiben unternommen. Die Vorgehensweisse des Staatsschutzes wird unter der dem Vorwand geführt einen Dialog mit den betroffenen Personen einzugehen.
Sicher geht es der Polizei dabei nicht darum das Thema Flughafenausbau zu diskutieren oder nur mal einen netten Plausch unter vernüftigen Bürgern zu führen. Die Motive dieser Maßnahmen sind spekulativ. Der Staatsschutz hat sicher ein Interesse sich ein tieferes Bild in die Strukturen der FlughafenausbaugegnerInnen zu bilden und so gezielt einzelne Personen oder Gruppierung besser ins Visier nehmen zu können. Vielleicht rechnet die Polizei sogar damit Einfluss in die Bürgerinitiativen zu bekommen, etwa durch streuen von Informationen oder zum einbinden von Einzelpersonen in ihre Agenda.

Die Vorgehensweise der Polizei ist zu verurteilen! Es kann nicht sein das der Staatsschutz versucht in die politische Willensbildung der AusbaugegnerInnen einzuwirken.

Klima im Kochtopf: Wie Veganismus mit Klimaschutz zusammenhängt

Aktionsbericht 1.11.:

Der Tag, der Vielen [wenn überhaupt] als Feiertag (,,Allerheiligen'‘) bekannt ist, wird von Tierrechtsaktivist_innen und Antispeziesist_innen auch gerne für Aktionen genutzt: Der 1.11. gilt offiziell als ,,Wetlvegantag'‘ und findet jedes Jahr an vielen verschiedenen Orten statt. In den unterschiedlichsten Aktionsformen werden auf die Hintergründe eines veganen Lebensstils sowie über die Auswirkungen des Tierproduktekonsums hingewiesen und informiert (http://www.tierbefreier.de/vegan/). Dies machten sich auch auf der Waldbesetzung lebende Aktivist_innen zum Anlass, Informationen und Anregungen in die gemütliche Runde zu geben. Denn dass es sich hierbei nicht lediglich nur um die Verkörperung des antispeziesistischen Gedankens handelt, scheint noch vielen unbewusst zu sein – so wird auch das Klima durch den Konsum von ,,Fleisch'‘ und Tiermilch[produkten] beeinträchtigt:
18% aller freigesetzten Treibhausgase stammen beispielsweise aus der Landwirtschaft[1] und stellen somit mehr als der gesamte Verkehr dar. Grund hierfür ist, dass pflanzliche Futtermittel bei der Umwandlung in tierliche Produkte nicht effektiv genutzt werden können und so 65-90% der Energie verloren geht[2].
Gravierender scheint laut Weltorganisation FAO aber, dass die Tierhaltung für 28,7% des Methanausstoßes verantwortlich ist – dieses entsteht in den Mägen der Kühe und wird dann aussgestoßen. Die Auswirkung dessen ist um 23mal größer als die Treibhauswirkung bei CO2.
Nicht zuletzt werden für Acker- und Weideland Wälder gerodet, was wiederum zur Erderwärmung beiträgt.
Und dass vegane Ernährung nicht nur klimaschonender sondern auch schmackhaft sein kann, wurde danach mit anschließender Vokü bewiesen, welche durch Vanille-Pudding gekrönt wurde.

[1] ,,Der lange Schatten des Viehs'‘, Weltorganisation FAO http://www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2007/01/05/a0133
[2] Staatsinnenministerium Bayern für Umwelt und Gesundheit: http://www.stmugv.bayern.de/umwelt/klimaschutz/

PM zu Waldbesetzer verurteilen die vorbereitenden Maßnahmen der Fraport

Wir, die Waldbesetzer gegen den Flughafenausbau in Kelsterbach, fordern die Fraport auf die vorbereiteten Massnahmen im Kelsterbacher Wald zu unterlassen. Die vorbereiteten Maßnahmen welche in dieser Woche nur wenige Meter vom Camp entfernt durchgeführt werden, stellen eine Provokation gegen die Campaktivisten und Ihre UnterstützerInnen dar. Dies ist ein Verstoß gegen die Abmachungen welche wir bei der letzen Evakuierung aufgrund eines Minenfundes mit der Fraport ausgehandelt hatten. Die letzte Evakuierung war an die Bedingung geknüpft, dass die Notwendigkeit einer weiteren Evakuierung ausgeschlossen wird. Dies lässt sich nur durch die sofortige Einstellung der Sondierungsmaßnahmen erreichen.
Demzufolge wird es von Seiten des Walbesetzer_Innendorfes keine weiteren Zugeständnisse bezüglich der vorbereitenden Maßnahmen geben. Es wird es keine weitere freiwillige Teilevakuierung des Dorfes zur Sprengung eines Kampfmittels mehr geben. Für die Gefährdung von Menschenleben im Rahmen der vorbereitenden Maßnahmen, also auch der Munitionssuche, ist ALLEIN die FRAPORT AG verantwortlich.
Die Vorbereitenden Maßnahmen, wozu auch die Kampfmittelsondierung gehört,
sind Teil der Baumaßnahmen der Landebahn Nord-West! Gegen den Bau der Landebahn richtet sich unser Widerstand.
Daher werden am Mittwoch, den 12.11 mit friedlichen und kreativen Aktionen vor Ort unseren Protest kundtun. Die Polizei hat bereits angekündigt mit verstärkter Polizeipräsens die Arbeiten der Fraport durchzusetzen. Dazu laden wir die Presse und unsere UnterstützerInnen ein.

"Unräumbar Festival" Preflyer


http://waldbesetzung.blogsport.de/images/unraeumbarfestivalprogramm01.JPG

Veranstaltung zum Widerstand in Atenco/Mexiko

Veranstalterin: Cafe Antisistema

VERANSTALTUNGEN ZUM WIDERSTAND IN ATENCO/MEXIKO
Am 9.11. um 19 Uhr im Widerstandscamp im Kelsterbacher Wald
Am 10.11. um 20 Uhr Cafe Exzess

Als die Bauern von San Atenco von ihrem Land vertrieben werden sollen, um einen internationalen Flughafen zu weichen an dem die Fraport beteiligt war, holten sie die Kanonen wieder hervor, mit denen ihre Urgroßeltern unter General Zapata dieses Land erkämpft hatten. Sie jagten die Polzei und den korrupten Bürgermeister aus der Stadt, und widerstanden so lange, bis die mexikanische Regierung ihre Pläne begraben musste.

Fünf Jahre später nimmt der mexikanische Staat blutig Rache: Nachdem der Versuch,einen traditionellen Blumenmarkt zu stürmen eskaliert, stürmen 3000 Polizisten die Kleinstadt, verwüsten Häuser, misshandeln Menschen, ein Jugendlicher wird getötet. Hunderte Menschen werden verhaftet und die Frauen dabei sexueller Gewalt ausgesetzt. Heute sind noch 14 dieser Menschen in Haft, 11 wurden dieses Jahr zu Gefängnisstrafen zwischen 31 und 112 Jahren verurteilt. Von den beteiligten Polizisten wurde bis heute nicht einer gerichtlich belangt.
Norma Jimenez ist Ex-Gefangene aus Atenco und führt derzeit Klage gegen den mexikanischen Staat wegen der sexuellen Folter an weiblichen Gefangenen. Sie ist unterwegs in Deutschland und macht diese Veranstaltungen. Begleitet wird sie von Tsitsi, einer Aktivistin aus der Unterstützungsgruppe, die seit 2 Jahren ein Protestcamp vor dem Gefängnis aufrechterhält.

Wir bitten um Spenden und Anteilnahme für unsere FreundInnen aus Mexiko !

Aktion auf der Landesgrünen Versammlung

Die Ente schluckt alles

http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts8288.html

http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tt944.html

Am 2 November haben sich einige WaldbesetzerInnen aufgemacht um ihren Protest gegen den Ausbau auszudrücken.
Bei der Landesgrünen Versammlung waren ca. 500 Menschen und jede Menge Presse anwesend.
Nachdem wir versucht haben die jungen Grünen zu animieren einen Antrag für Sprachrecht auf der Versammlung einzureichen wurde dies von der Parteispitze abgelehnt.
Davon unbeeindruckt positionierten sich die WaldbesetzerInnen neben der Bühne um die Veranstaltung mit Banner zu stürmen und das Mikrofon an sich zu reißen. Die eiligst herbeigerufene Security baute sich vor den mutigen und voll entschlossenen AktivistInnen auf, wohl in der Gewissheit nicht viel gegen die relative Überzahl der WaldbesetzerInnen ausrichten zu können. Die Parteispitze, in der Hoffnung einen Eklat auf ihrer Versammlung zu verhindern, gab uns dann offiziell das Rederecht.
Nach der Banneraktion und einer kurzen Rede war die Aktion vorbei und wir machten uns nachdem wir Flyer zum Unräumbar-Festival verteilt hatten wieder auf den Weg in den Wald.

Hier der Text zur Rede:

Anlässlich des Jahresjubeläum der Räumung des Hüttendorfes der Startbahn West begrüße ich die ehemaligen Aktivist und Grünen.
Die Koalitionsvereinbahrung zwischen Grüne und SPD werden von beiden Seiten als Erfolg verkauft.
So schieben die Grünen die Entscheidung den Gerichten zu und akzeptieren die Entscheidung der Gerichte. Bei der engen Verzahnung zwischen Staat und Wirtschaft ist mit einem ja zum Ausbau zu rechnen. Die Gerichte werden nicht den Interessen der Menschen und der Umwelt gerecht. Wenn der Staat oder eine seiner Behörden Partei ist, so sitzt zwar letzten Endes nie ein Dritter, sondern immer der Staat über sich selbst zu Gericht, da Verwaltungsbehörden und Gerichte Organe desselben Staates sind. Für die Interessen der Bürger taugen die „rechtsstaatlichen Sicherungen“ nicht als Mittel – zumindest nicht gegen die Politik; für die Politik dafür um so mehr, und das nicht nur praktisch, sondern als das Argument gegen Kritik:
In einem Rechtsstaat gibt es kein Recht auf Widerstand, so Volker Bouffier zu dem Widerstandsdorf im Kelsterbacher Wald.
Selbst auf dem Weg des gerichtlichen Widerstandes haben die Grünen nur die Forderungen eingebracht wie Sie selbst von der Vorgängerregierung unter Koch zugesagt wurden. So ist das Nachtflugverbot eine Zusage gewesen die nicht eingehalten wurde. Nicht einmal ein Aufrollen des Planfestellungsverfahren wurde von den Grünen erreicht.
Wir stellen fest: Viel erreicht wurde bei den Koalitionsverhandlungen nichts, abgesehen davon dass die Landes-Grünen den Ausbau nun offiziell mitragen. Wer aufrichtig das Ziel einer nachhaltigen, zukunftsfähigen Entwicklung propagiert der kommt nicht umhin dem Flughafen und dessen Betrieb Beschränkungen aufzuerlegen.

Wir fordern die Grünen auf ein klares Bekenntnis gegen den Flughafenausbau abzulegen. Die Bürgerinitiativen, Naturschutzverbände, einzelne Aktivisten und auch die Linkspartei haben dies getan und sich mit den AusbaugegnerInnen im Kelsterbacher Wald in form einer Hütte/Widerstandszelt solidarisiert.

Wir bleiben – Jetzt erst recht!

Mit dem Scheitern der Regierungsbildung von SPD /Grüne steht die Räumung in den nächsten 2-3 Monaten bevor. Die Hoffnung noch bis ende 2009 zu bleiben und den Widerstand Vorzutreiben hat sich damit erledigt. Fraport hat die Besitzeinweisung bei dem RP Darmstadt beantragt, wir rechnen damit das der Konzern druck auf die Waldbesetzung ausüben wird.

Unabhängig davon ob es Neuwahlen gibt oder die vier abtrünnigen Abgeordneten ihr Mandat niederlegen, wird die CDU geführte Landesregierung auf eine baldige Räumung drängen. Die Überlegung der CDU die Räumung einer SPD/Grünen geführten Landesregierung zu überlassen sind damit hinfällig. Das Zeitfenster für die Waldbesetzer ist zu.
Bei der Auseinandersetzung in der SPD geht es nicht um Meinungsverschiedenheiten oder Eitelkeiten einzelner.
Die Auseinandersetzungen um den Flughafenausbau in der SPD wurden aggressiv von den Interessenvertreter der Fraport gegen die Bildung der neuen Landesregierung geführt. Der rechte Wirtschaftsflügel der SPD hat so Rückenwind bekommen und konnte so den Sturz der eigenen Partei rechtfertigen.
Dieser Koalition nun Krokodilstränen nachzuweinen bringt uns auch nicht weiter.
Die staatliche Seite hat das Vorhaben von langer Hand geplant, das nationalökonomische Für und das regionalökonomische Wider, die Vorteile im Allgemeinen und die Nachteile im Besonderen von ihren Instanzen abwägen und positiv bescheiden lassen. Die demokratische Teilung der Gewalten wurde so lange in Anspruch genommen, bis sie sich bewährte. Ausdrücklich hatte die Zweite der Ersten und die Dritte Gewalt allen beiden bestätigt, daß es „volkswirtschaftlich und verkehrstechnisch geboten“ erscheine, den Frankfurter Flughafen als nationales Zentrum zu erhalten und deswegen gigantisch auszubauen – gerade mit dem Ziel den Verlust von „Flugkapazitäten“ an Konkurrenzflughäfen zu verhindern und den Luftverkehr über dem Rhein-Main-Gebiet erheblich zu steigern; schließlich wollen die Stadt Frankfurt und das Land Hessen davon profitieren – und das nicht nur in puncto Ansehen!

Dabei hatte man keineswegs „übersehen“, daß diese Entscheidung für die anliegenden Bürger eine erhebliche Steigerung der Gesundheitsgefährdung durch Lärm und Schmutz bringen sollte. Im Gegenteil: Die rechtsstaatlichen Verfahren haben ja nicht zuletzt durch ihre Dauer – vorgeführt, daß der Staat die Interessen der betroffenen Bürger zur Kenntnis nimmt, so und soweit es rechtsstaatlich vorgesehen ist, und sich gerade aufgrund der gründlichen Abwägung rücksichtslos in Szene warf, weil rechtmäßig entschieden ist, daß eine Minderheit, in dem Falle die Region. zum ‚Wohle der Allgemeinheit“ Staub zu schlucken und Lärm und Krach zu ertragen hat. Letzteres stellt in diesem Fall natürlich keine Gewalt dar, sondern Pech – sollen sie doch anderswo hinziehen! Dann gehören sie zu der Mehrheit der Hessenbürger, die zwar nicht fliegen, nach Umfrage jedoch gegen den Flughafenausbau nichts einzuwenden haben und der Regierung als gewichtiges „Argument“ gegen die Ausbaugegner herhalten dürfen: jedoch nicht mehr, um diese zu überzeugen, sondern als triumphierende Begleitmusik zu dem Beschluß, sich die Durchsetzung des politischen Ziels jetzt weder Zeit noch Geld kosten zu lassen und ganz im Sinne des bundesdeutschen Sparprogramms, das Geld für den Flughafenbau auszugeben und die Zeit für die Beschwichtigung der Gegner zu sparen.
Dementsprechend wird geradezu hysterisch reagiert, wenn sich doch mal abzeichnet, dass Menschen in sozialen Konflikten die eingetretenen Pfade verlassen könnten und aus den Institutionen ausbrechen.
Und falls trotzdem einige auf die Idee kommen der weichen Kontrolle zu entziehen und die Ausbruchspotentiale nicht eingrenzbar scheinen, haut Papa Staat auf den Tisch.
Ein Staat muss schließlich tun, was ein Staat tun muss: Gegen die Unkontrollierbaren kommt die harte Tour zum Einsatz. Gesellschaftliche Konflikte, die nicht integrierbar sind oder sein wollen, werden kriminalisiert.

Deshalb: Kommt in den Wald !
Zeigt euren Protest gegen die Interessen der Fraport und ihrer Unterstützer!

Flugverkehr Zirruswolken und Klimawirksamkeit

Neuere Studien ergeben dass ein weiteres Problem des Flugverkehrs die Bildung von Zirruswolken ist. Zirruswolken sind hohe Schleierwolken aus Eis, die durch die Kondensstreifen entstehen können wenn die Luft feucht genug ist. Da sie dicker sind als Kondensstreifen heitzen sie das Klima mehr auf als Kondensstreifen. In Europa sind im Durchschnitt 3% der Fläche mit (vom Flugverkehr verursachten) Zirruswolken bedeckt.
Es ist möglich dass wenn mensch die Klimawirksamkeit der Zirruswolken miteinberechnet, der Anteil des Flugverkehrs am gesamten Klimawandel 9% beträgt anstatt wie bisher angenommen nur 3,5%. Damit ändert sich unsere Wahrnehmung vom Klimafaktor Flugverkehr erheblich: Die Klimawirkung, die zuvor für das Jahr 2030 bei anhaltend wachsendem Flugverkehr projiziert wurde, war dann tatsächlich schon im Jahre 2000 Wirklichkeit.