Archiv für Oktober 2011

Einweihungsprotest

Auf der Website des Bündnis der Bürgerinitiativen finden sich zahlreiche Materialien zu den Protesten der letzten beiden Tage.
Besonders lesenswert ist der Redebeitrag für das BBI auf der Kundgebung in Flörsheim.
Auch der kleinere Protest direkt an der Landebhan ist medial viel beachtet worden, z.B. in der FR.
Beachtenswert außerdem eine weitere Kletteraktion im Terminal 2.

Wohin zur Landbahneröffnung?

Hauptveranstaltung am Freitag wird das „Dirty Landing“ in Flörsheim sein. AusbaugegnerInnen die der Landebahneröffnung näher sein wollen, treffen sich ab 12 an der Ex-Mahnwache im Kelsterbacher Wald. Wenn möglich, Fahrrad mitbringen. Am Samstag ist dann die Demo in Mainz.
Einzelheiten gibts auf der Termin-Seite.

Inbetriebnahme, Befriedung, Protest

Nächste Woche Freitag soll der erst Flieger mit Angela Merkel an Bord auf der NordWest-Landebahn landen. Rund um diesen Termin sind eine Reihe von Protestaktionen geplant: Am Samstag eine Aktion an der Goethe-Buche bei Schwanheim, nächste Woche Freitag die Gegenveranstaltung „Dirty-Landing“ in Flörsheim, und am Tag darauf die Großdemo in Mainz. Nähere Infos gibt es wie immer auf unserer Termin-Seite.

Nicht zufällig in diese Zeit fällt die Entscheidung des VGH Kassel. Vorläufig sind Flüge in der Mediationsnacht von 23 bis 05 Uhr verboten. Das ist erfreulich – aber vollkommen unzureichend. Mindestens ein Verzicht auf Nachtflüge von 22 bis 06 Uhr und eine deutliche Reduzierung der Flugbewegungen wäre notwendig, um Mensch und Umwelt zu schützen. Zudem ist das Nachtflugverbot nur vorrübergehend gültig – bis zur endgültigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig. Das dort ein Nachtflugverbot verordnet wird ist ausgesprochen unwahrscheinlich. Denn heute wurde entschieden, dass es auch am Flughafen Schönefeld keins geben soll.

Es drängt sich der Verdacht auf, dass es sich hier vor allem um eine Befriedungsmaßnahme handelt. Durch ein geringfügiges und vorrübergehendes Zugeständnis soll dem Protest Wind aus den Segeln genommen werden. Und das zu einem Zeitpunkt, in dem immer mehr Menschen realisieren, welche schädlichen Auswirkungen die Landebahn NordWest auf ihre Lebensqualität hat. Daran werden Gerichte nichts ändern. Es bleibt zu hoffen, dass sich niemand täuschen lässt.

Ausbaugegner freigesprochen

Das Amtsgericht Rüsselsheim hat einen Ausbaugegner vom Vorwurf der Körperverletzung freigesprochen. Es konnte ihm nicht nachgewiesen werden, durch Erzeugen von Lärm während einer Demonstration die Gesundheit von Polizeibeamten geschädigt zu haben. Es ist leider gut möglich, dass die Staatsanwaltschaft Berufung einlegt. In diesem Fall würde ein weiterer Prozess am Landgericht Darmstadt stattfinden.

Statement zum Prozess
Rüsselheimer Echo vom 11.10.
Rüsselsheimer Echo vom 12.10.

USA: Einreiseverbot für John Stewart

Einem Umweltaktivisten, der Kampagnen gegen Flughafenausbauten durchführt, wurde die Einreise in die USA verwehrt. John Stewart wurde von bewaffneten Wächtern aus dem Flugzeug eskortiert als er letzte Woche in New York gelandet war und mit dem nächsten verfügbaren Flieger nach London zurückgeschickt.

Derzeit erhebt sich internatinaler Protest gegen das am vergangenen Donnerstagnachmittag verhängte Einreiseverbot der US-Behörden gegen John Stewart, den Präsidenten der europäischen Vereinigung gegen die schädlichen Auswirkungen des Luftverkehrs (UECNA). Er wollte sich unter anderem in Chicago, Kalifornien und Seattle über 3.400 geplante Flughafenprojekte informieren und den dortigen Umweltgruppen darlegen, wie die Anwohner von europäischen Flughäfen mit Umweltaktivisten und Lärmschutzgruppen zusammenarbeiten. (mehr…)