Waldbesetzung

Manchmal macht es Sinn, eine andere Position einzunehmen um einen Überblick zu gewinnen. In Stuttgart stehen der Abriss des Südflügels und die Räumung des Schlossgartens kurz bevor. Es kann nur Allen geraten werden, sich das einmal anzuschauen – um eine persönliche Standortbestimmung zu machen.

In diesem Fall ist der Standort der Stuttgarter Bahnhofsturm. Im nachmittäglichen Nieselregen liegt südwärts die Zeil Stuttgarts, die Königsstrasse. Rücklings geht der Blick auf das Dach des akut abrissgefährdeten Südflügels. Bewacht wird er von angeheuerter Security und von Bundespolizei. Macht man eine Vierteldrehung, sieht mensch in den Schlossgarten mit dem Protestcamp und den alten Bäumen, obenauf die Robin Wood Plattformen.

Im Rücken liegt der Hauptbahnhof, funktionell und grau, seit Dampflokzeiten kaum renoviert. Obendrüber surrt der E-Motor des Mercedes-Sterns. Bekannt aus Alexander-Kluge-Filmen. Die Etagen des Turms unterhalb der Plattform sind mit einer Informationsausstellung der S 21-Projektbefürworter belegt.
Ganz unten flackert Blaulicht. Die Schillerstrasse vor dem Bahnhofsportal wird gerade von der Polizei abgesperrt. Grund ist die nachmittägliche Samstags-Grossdemo.

Ein Stuttgarter: „Wir machen neben den regelmässigen Montagsdemos in politisch brisanten Situationen Grossdemos an Samstagen. Die Montagsdemos sind so eine Art offizielles Sprachrohr des Anti-S-21-Bündnisses und haben gleichzeitig die Funktion privater Vernetzung- hier verabreden sich die Leute. Zudem sind sie neben einer Informations- auch eine Materialbörse. Wir decken uns hier mit Info-Material ein und tragen die Kampagnen in die Städte.
Die Samstagsdemos haben jeweils ein zentrales Thema, und sie finden auch an verschiedenen Orten statt. Heute geht es darum, die Landesregierung aufzufordern, die Baumassnahmen aufzuschieben weil neue Fakten geklärt werden müssen.

Das Publikum ist recht gemischt, eher älter als jünger – Mittelstand im Sinne „Aus der Mitte der Gesellschaft“. Manche sagen, hier treffen sich Menschen, die (auch) gegen den persönlichen und gesellschaftlichen Abstieg kämpfen – vom Metallfacharbeiter bis zur Kleinunternehmerin. Kinder sind kaum da, kindergerechte, lustige Demos sind selten geworden.
Es sind auch viele Lehrerinnen und Lehrer dabei – die klassischen Multiplikatoren. Aber fast alle kurz vor oder nach der Pension. Als ich erwähne, dass ich aus Frankfurt komme, spricht mich eine Musiklehrerin auf die Proteste am Flughafen an, die in Stuttgart aufmerksam registriert werden:
„Das ist schon eine tolle Sache, dass im Frankfurter Terminal demonstriert wird. Das habt ihr ja der Frau Anita Kümmel (Anmerkung: Klägerin des Aktionsbündnisses gegen Abschiebung) zu verdanken. Die Auseinandersetzung um die Privatisierung des öffentlichen Raums betrifft aber nicht nur das Demonstrationsrecht. Bei uns geht es darum, wie sich das Staatsunternehmen Deutsche Bahn gegenüber dem Bürgerwillen verhält. Wir sind nicht nur Demonstranten, sondern auch Bahnkunden. Deshalb tragen wir bei den Demos jetzt Aufkleber „DB-Kunde“.
Ich als Stuttgarterin bin ein bischen stolz darauf, dass wir mit dem Protest Vorbildfunktion hatten und andere motivieren konnnten, sich für ihre Rechte einzusetzen. Etwa bei euch die Fluglärmgeschädigten. Momentan habe ich den Eindruck, Bahn und Bundesregierung drücken S 21 auch deshalb so intensiv durch, damit das Beispiel nicht noch mehr Schule macht“.

Nach der Kundgebung blockieren etwa 200 Menschen eine zentrale Kreuzung vor dem Wagenburgtunnel. Die Polizei leitet den Verkehr um.
Später wird eine Grünfläche vor dem Szeneclub „Die Röhre“ besetzt. Bei der „Röhre“ handelt es sich um den zweiten Stolleneingang des Wagenburgtunnels, einer wichtigen innerstädtischen Verbindung. Der Bau wurde vor Jahrzehnten wegen geologischer Risiken abgebrochen. Jetzt musste der Club geschlossen werden – die Bahn beansprucht die Fläche für die Konstruktion des Fildertunnels. Es ist der Stadtumbau im Interesse von Grossinvestoren, der den Protest auch nach dem Volksentscheid („Volksbescheiss“) immer neu anfacht. Nur sind es zum Teil hochbetagte RentnerInnen, welche die Bäume und den Club der Jugendlichen verteidigen.

Eine Samba-Band namens „Lokomotive“ sorgt für Stimmung. Die Versorgergruppe kommt mit einem Bollerwagen und heissen Getränken. Kurz vor Mitternacht rückt die Polizei an. Die Platanen werden von Demonstranten umringt und teilweise besetzt. Auf der Strasse entsteht eine Barrikade, aber die grün-rote Polizei schaut nur zu.


Die Räumung erfolgt sehr moderat. Die PlatzbesetzerInnen bekommen Anzeigen wegen Verstoss gegen das Versammlungsgesetz, drei Bagger- und Baumbesetzer zusätzlich Strafanzeige wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte – obwohl sie sich passiv verhalten haben. Als die Bäume fallen, heizt sich die Stimmung auf. Ein Mann erhält einen Gummiknüppelschlag auf die Hand. Dokumentiert wird dies vom Internetsender „CamS 21″. Nachts um zwei treffen sich viele der klatschnassen Geräumten in der Nachtbar „Die Münze“. Das urbane Leben lässt dies -noch- zu.

Kann man/frau in Frankfurt aus dem Protest in Stuttgart lernen? Lehren lassen sich aus der Art und Weise ziehen, wie versucht wurde den Protest zu entlegitimieren (und sogar zu kriminalisieren). Gab es gegenüber „Schlichtung“ und „Stresstest“ noch eine Distanzierung seitens des harten Kerns der Projektgegner, haben sich am Projekt der neuen Landesregierung, dem Volksentscheid, viele Aktive mitbeteiligt. Bestimmt die Hälfte von ihnen haben nach der Abstimmungsniederlage ihre Aktivitäten ausgesetzt.
Lehren lassen sich aber auch aus der Art und Weise ziehen, wie sich der Protest dann doch immer wieder neu fokussiert und Legitimität erwirbt – trotz Niederlage an der Wahlurne. Dies tut er aus der konkreten Situation heraus. So wie jetzt wieder am Wagenburgtunnel. Der Protest ist regional verankert und zielt auf Mehrheitsfähigkeit – dafür steht das
Alternativmodell Kopfbahnhof 21. Wichtiges Ziel der S 21 Projektbefürworter war denn auch eine formale Mehrheit gegen das Finanzierungsausstiegsgesetz in Stuttgart. Dass dies gelang, war die eigentliche Niederlage beim Volksentscheid. Der begründeten Ablehnung des Projekts durch zahlreiche kulturelle und gesellschaftliche Initiativen hat aber die Niederlage nichts anhaben können. Eine solche gesellschaftliche Basis ist in der Lage, Gegenmodelle zu entwickeln, die eine Stadt verändern und Politiker in Rente schicken können. Eine progressive „kulturelle Hegemonie“, mit nachhaltiger Wirkung hatte die Frankfurter Protestbewegung auch schon einmal – zu Startbahn-West-Zeiten. Kaum ein Manager, der heute nicht erzählt: „Ich war damals auch dabei“.
Als das Projekt Nordwestbahn aufkam, haben Landesregierung und Fraport mit langfristig angelegter Lobby- und Öffentlichkeitsarbeit auf eine Meinungsführerschaft hingearbeitet. Die GegnerInnen wurden eingebunden oder marginalisiert – die Strategie, Massenprotesten vorzubeugen, ging lange auf. Der Rhein-Main Protest braucht – ähnlich wie in Stuttgart gewachsen – mehr Programmatik, durchaus auch mehr Alternativdiskussionen und Kontroversen über unseren Flughafen. Er
benötigt neben dem Wut- auch den bewussten Mutbürger, der dauerhaft gemeinsam Umzüge macht statt irgendwann allein umzieht. Und wenn er doch wegzieht, dann macht er es öffentlich. So könnte eine politische Kampagne über das Leipziger Urteil hinaus entstehen und sich etablieren – sei es, weil das Nachtflugverbot abgeschmettert wurde, oder sei es, weil den Menschen ein solches eben nicht genug ist.