Politischer Frühling?

Diesen Montagabend, so plant es die Bürgerinitiative Sachsenhausen, sollen die TeilnehmerInnen der Montagsdemo Wecker ins Terminal 1 mitbringen. Um 18 Uhr und 10 Minuten sollen sie loslegen- als Weckruf an die PolitikerInnen.

Auch in der Frankfurter Innenstadt werden wohl zeitgleich Weckrufe zu hören sein – hier gelten sie in Form von Martinshörnen tranigen TeilnehmerInnen des Berufsverkehrs, die nicht rechtzeitig den Polizeikonvois Platz machen.

Für 17 Uhr ist eine Demo gegen das Demo-Verbot (auch der Mittwochabend-Rave der Jugendlichen wurde verboten) und die geplante vorgezogene Entwohnung des Occupy-Camps geplant. Die Anmelder des Occupy Camps am Willy Brandt Platz haben eine Auflage zu ihrer nur bis zum 23.5. verlängerten Genehmigung erhalten. Diese gilt nur noch, wenn sie das Camp von Mittwoch 8 Uhr bis Sonntag vorübergehend räumen.

Die Proteste in Frankfurt City – und letztlich auch die der Flughafen-BIs, auch wenn dies bislang nicht weiter reflektiert wird, finden vor dem Hintergrund der „The spring is global“ Kampagne statt. Unter dem Label „(Re)-Occupation“ gibt es Aktionen auch in Südostasien und jetzt auch in Moskau. In den USA wird gegen die Austeritäts- und Budgetkürzungspolitik protestiert. Im Mittelpunkt stehen dabei Aktionen zivilen Ungehorsams gegen Klinikschliessungen. Diese werden von den Betroffenen organisiert, PatientInnen die aus psychiatrischen Kliniken herausgeschmissen wurden. In Spanien gibt es für die Zeit des Gipfeltreffens zahlreiche Demonstrationsverbote. Präventive Besetzungen, um dem Demo-Verbot zuvorzukommen, wurden bereits von der Polizei gewaltsam aufgelöst.

Die lange Dauer der Proteste gegen die Lärmentwicklung durch den Landebahnbetrieb hat es mit sich gebracht, dass auch nach der „tieferen Ursache“ des Lärms gefragt wird, bis hin zu Fragen, die das kapitalistische Wirtschaftssystem betreffen.
Diese Fragen stellen sich nun auch Leute, die sich zuerst allein darum einen Kopf gemacht haben, Dampf gegen den Lärm abzulassen. Umgekehrt haben die altgedienten BI- AktivistInnen erkannt, das politischer Protest nur dann Erfolg haben kann, wenn er von breiteren Bevölkerungskreisen getragen wird. Nur mit vielen,vielen Leuten und einer gemeinsamen politischen Strategie gibt es einen Erfolg.
Hier besteht eine Verknüpfung zu den Protesten des „politischen Frühlings“. Wer sich keinen Kopf macht, wie seine abstrakten Forderungen konkret umgesetzt werden dürfte genauso scheitern wie der/die, welche sich keinen Kopf um die gesellschaftlichen Zusammenhänge eines konkreten Vorgartenprotests macht.