Vernetzungsdemo in Stuttgart

Am Samstag, den 15.6. findet im Stuttgarter Schlosspark eine Demonstration unter dem Motto „Stuttgart 21 ist überall – wehrt Euch, vernetzt Euch“ statt. Ein Tagesausflug nach Stuttgart könnte sich für Leute aus dem Rhein-Main-Protest aus mehreren Gründen lohnen.

Bei der Demo geht es darum, Protest und Widerstand einzelner Regionen in einen bundesweiten und europäischen Zusammenhang zu stellen. An vielen Orten werden Investorenprofite vor BürgerInneninteressen gestellt und dafür BürgerInnenrechte ignoriert oder zurechtgebogen. VertreterInnen aus Berlin (wegen S-Bahn Chaos und Flughafen BER), dem Susatal in Italien (Hochgeschwindigkeitsstrecke), Hamburg (Elbphilharmonie, Gentrifizierung im Gängeviertel) und Frankfurt (Flughafenausbau, Finanzzentrum) werden neben den StuttgarterInnen sprechen.
Es ist also eine gute Gelegenheit, sich über die Entwicklung an anderen Brennpunkten zu informieren. Es ist auch eine Möglichket auswärts zu zeigen, dass wir die Vorgänge am Flughafen Frankfurt nicht als isoliertes Frankfurter Problem, sondern als eines im bundesweiten und internationalen Zusammenhang und Interesse sehen. Dabei lässt sich auch kritisch vergleichen, welche Einflussmöglichkeiten Wahlen zugeschrieben werden (oder nicht) und wie es zu verhindern ist, dass die Politik einzelne Initiativen und Interessen gegeneinander ausspielt.

Eine wichtige Rolle werden auch die Vorgänge in Istanbul spielen. Dort ist es einer „Recht auf Stadt“– Koalition gelungen, die Erdogan-Regierung mit der Machtfrage zu konfrontieren. Die Ausgangsbedingungen -eine Parkbesetzung- wie auch die Befriedungsversuche mit massivem Polizeieinsatz und nachfolgender versprochener „Volksabstimmung“ erinnern an den „arabischen Frühling“ – aber auch an den Stuttgarter Bahnhofsprotest.
Ein weiteres Prestigeprojekt der Erdogan-Politik ist der geplante Istanbuler eurasische Weltflughafen. Er steht kurz vor Baubeginn. Gegen das aufgezwungene Projekt am Marmara-Meer, für das mehrere Ortschaften aufgegeben werden müssen, regt sich ebenfalls Widerstand. Ein Kontakt -im Idealfall eine Vernetzung- mit diesem Protest wäre stark in unserem lokalen Interesse. Ein Stopp des Monsterflughafens würde auch die Chancen in Frankfurt verbessern, dem Ziel einer Deckelung der Flugbewegungen oder sogar einer Senkung näherzukommen. Die Schaffung von Mehrkapazität könnte gestoppt und die Standorte dann weniger gegeneinander ausgepielt werden. Und: Schliesslich muss jedes bei uns startende Flugzeug ja auch fernab irgendwo landen…..