Tempowahn und Systemfrage

Beitrag vom 3. europäischen Forum gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte

Zwei Programmpunkte prägten den heutigen Freitag: Die Vorstellung der verschiedenen auf dem Kongress vertretenden europäischen Initiativen und Winfried Wolfs Vortrag zur Globalisierung des Tempowahns, der die Grundmuster herrschender Verkehrspolitik herausarbeitete.
Bei aller Breite der angesprochenen Themen, tauchte -offen oder verdeckt- eine Frage immer wieder auf: Welche Zusammenhang besteht zwischen Großprojekten und Kapitalismus?

Die Vorstellung der verschiedenen Initiativen zeigte beeindruckend die Breite des Forums: Von Dörfern in Rumänien, die sich gegen ihre Vernichtung durch den Goldabbau wehren bis zum Widerstandshaus gegen ein französisches Atommüllendlager in Lothringen, von Gegnern der Fehrmanbeltquerung bis zu ihren gegen Schnellbahnstrecken kämpfende Pendants im Baskenland und Norditalien.
An zwei Stellen kam die Rede auch auf Flughafenerweiterungen: Es wurde von den Protesten gegen den geplanten neuen Flughafen bei Nantes berichtet – hier sind ganze Bauernhöfe, Dörfer und Wälder besetzt, um einen Landstrich vor seiner Vernichtung zu bewahren. In der frankreichweit beachteten Auseinandersetzung konnten zuletzt wieder im Mai Zehntausende mobilisiert werden. Während des restlichen Kongresses war die Initiative mit eigenem Infostand präsent.

Die Aktiven von „Stop HS2“ in England schlagen sich dagegen mit den indirekten Folgen von Flughafenerweiterungen herum: Während bestehende Bahnstrecken vernachlässigt werden, soll ein Netz von Schnellbahnstrecken England durchschneiden – im Mittelpunkt der Flughafen Birmingham. (Manche Londoner AusbaugegnerInnen befürworten diesen Plan.)

Es wurden ähnliche Argumentationsmuster der verschiedenen Initiativen sichtbar: Der Verweis auf Umweltzerstörung etwa, und immer wieder die gleiche Arroganz gegen die Betroffenen. Mit Abstand am stärksten bemüht wurde aber ein anderes Argument: Die Projekte seien gar nicht wirtschaftlich, würden nicht so viele Profite und Arbeitsplätze schaffen wie behauptet, andere Projekte seien hier erfolgsversprechender. Protestbewegungen als Rechnungsprüfer des Kapitals?


Winfried Wolf sah das anders, aber auch er kreiste am Ende um die Frage, wie der Widerstand gegen Großprojekte sich zum Kapitalismus verhalten kann.
Ausgangspunkt war aber die Frage, was denn Mobilität überhaupt sei. Seine Antwort: Nicht das Fressen von Kilometer, sondern die Beweglichkeit um den eigenen Lebensmittelpunkt zähle. Der Mittelpunkt herrschender Verkehrspolitik sei aber das Kilometerfressen. Seit den 1920ern habe sich z.B. die Anzahl der Wege jedes Einzelnen in Mitteleuropa nicht mehr verändert – dafür habe sich aber die Zahl der zurückgelegten Kilometer verdoppelt.
Wolfs Erklärung dafür war die systematische Zerstörung von Nähe, etwa durch Zubetonierung von Erholungslandschaften oder Konzentrierung von Konsummöglichkeiten an Stadträndern.

Das Resultat bezeichnet er als Geschwindigkeitswahn: Die Anzahl der PKWs etwa wachse weltweit um ein Vielfaches schneller als die Weltbevölkerung. Weiteres Beispiel war der Flugverkehr, als am schnellsten wachsende Verkehrsart. Hier nannte er den bei Peking entstehenden Airport, der 4mal so viele Passagiere abfertigen soll wie Frankfurt heute, und den Flug-Frachtverkehr. Den habe es als eigenständiges Phänomen vor 20 Jahren noch nicht gegeben, heute wachse er schneller als der Passagierverkehr. So liefere z.B. Porsche seine in Deutschland gebauten Autos inzwischen per Flugzeug nach China aus.

Spätestens hier wurde klar, dass mehr Transporte eben nicht mehr Lebensqualität bedeuten. Wolf brachte weitere Beispiele: Walnüsse die -weil unrentabel- in Europa gar nicht mehr eingesammelt, dafür aber aus China importiert würden. Großprojekte hätten von vornherein gar nicht den Sinn, menschliche Bedürfnisse zu befriedigen, sondern sollten als selbsterfüllende Prophezeiungen schlicht mehr Verkehre generieren. Hier wurde die Fußball-EM 2020 genannt: Sie soll auf ganz Europa verteilt stattfinden, den Fans wird ganz ausdrücklich nahegelegt, mit Billig-Airlines zu den verschiedenen Spielen zu reisen.

Wolf ging auch auf die Frage ein, wer denn ein Interesse an einer solchen Politik habe. Er verwies auf Firmen die in Erdölabbau und -verarbeitung, sowie in den Bau von Flugzeugen und Automobilen involviert seien. Diese gewinnen mehr und mehr Gewicht innerhalb der Gruppe der Großkonzerne. Das führe zu hohem wirtschaftlichen Einfluss, der auch in Lobbyismus münde. In der späteren Diskussion wurde klargestellt, dass darüber hinaus auch Banken mittels Krediten in diese Branchen verstrickt seien, und auch verschiedene weitere Industrien ein Interesse an exzessiven globalen Warenströmen hätten.

Angesichts der von diesen Kapitalfraktionen vorangetriebenen herrschenden Verkehrspolitik, die unter anderem Verkehrstote, Fluglärmgeschädigte, Klimakatastrophe und auch die Gefahr von Kriegen um Öl produziere, sprach Wolf in Anlehnung an Walter Benjamin von der Revolution nicht als Lokomotive, sondern als Notbremse der Geschichte. Sie sei notwendig, um diese verheerende technologische Entwicklung zu beenden. Zugleich sei aber auch unter kapitalistischen Verhältnissen eine Verkehrswende möglich, die sich an 3 Vs orrientiere: Verkehre verlagern, verkürzen und vermeiden (wobei „vermeiden“ in den gegenwärtigen Debatten besonders fehle).

Angesprochen auf die Frage, ob denn eine solche Wende in einer kapitalistischen Wirtschaft tatsächlich möglich sei, blieb Wolf bei einem Jein. Hinter der herrschenden Verkehrspolitik stünde klar das Diktat von Wachstum und Profitmaximierung, ohne welches Kapitalismus nicht zu denken sei. Zugleich sei Kapitalismus auch eine Machtfrage, und es gäbe durchaus auch im Hier und Jetzt Positivbeispiele, wo durch Druck aus der Bevölkerung andere Wege erzwungen worden sei (etwa das gut gepflegte Zugnetz der Schweiz).
Leider nicht diskutiert wurde, ob denn solche Ansätze im Kapitalismus mehr sein können als Inseln. Würde nicht etwa eine Ausweitung alternativer Ansätze auch einen wesentlich heftigeren Widerstand des Kapitals provozieren?

Abschließend kam Wolf auf den Protest gegen S21 zusprechen. Hier lobte er das Miteinander von Menschen, denen vor allen das einzelne Projekt am Herzen lege, mit solchen, die einen weitergefassten, systemkritischen Ansatz verfolgen. Gerade das Zusammenspiel von lokal-technischer Argumentationen mit sozial-gesellschaftskritischen Argumenten sei eine Stärke der Bewegung. Wie sieht das in den Auseinandersetzungen um den Frankfurter Flughafen aus?