Archiv für November 2013

Bürgerinitiativen wollen klares Nein zum Terminal 3

Hintergrundthema der Montagsdemo vom 25.11. waren die beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen.
Gefordert wurden belastbare Aussagen statt Absichtserklärungen. (mehr…)

Schwarz-Grün: „Söhne Gießens und Offenbachs“ gehen ans Werk

Früher gab es die „Kreml-Astrologen“, die aus minimalen Abweichungen von Habitus, Gestik und Mimik der Politbüro-Mitglieder politische Schlüsse zogen.
Heute ist das einfacher, es gibt ja Facebook und Twitter.
Da wird von den Medien, allen voran der FAZ (die aktiv schwarz-grün bewirbt), Tarek al Wazir beim Twittern und Chatten beobachtet. Er hätte „Dieser Weg“ von Xavier Naidoo gepostet…. (mehr…)

„Justiz-Therapie für den Wutbürger?“

Unter obigem Titel steht das Hauptreferat des diesjährigen Tages der Rechtspolitik. Er findet am 28.11 an der Uni Frankfurt statt. (mehr…)

Politischer Buss und Bettag 2013: Demo gegen Ausgrenzung am Flughafen Frankfurt

Im Rahmen der Protesttage gegen die Euro Finance Week ruft das Bündnis „No Troika“ am Mittwoch, den 20.11 ab 18 Uhr zu einer „Flughafen-Ralley“ ins Terminal 1 des Flughafens auf.
Das Generalthema: Protest gegen Abschottungspolitik. (mehr…)

Grüne bieten sich an

In den hessischen Sondierungen ist wieder etwas Bewegung. Grüne und CDU haben in strittigen ökologischen und gesellschaftspolitischen Fragen mögliche „Verbindungskorridore“ ausgelotet. Was das wohl für den Flughafen heißen mag? (mehr…)

Berlin färbt ab

Ausgerechnet am schnöden Thema Finanzen würden die Sollbruchlinien für ein rot-grün-rotes Bündnis verlaufen – so bereiten Medien und auch Parteien derzeit die Öffentlichkeit auf eine mögliche große Koalition auch in Hessen vor.
Diese Politik kommt von oben, nicht aus Orten wie Flörsheim oder Grebenhain, sondern eher aus Berlin. (mehr…)

Prozess um Dachbesetzung am Bahnhof Stuttgart

Am Stuttgarter Amtsgericht begann ein Prozess wegen Hausfriedensbruchs gegen 6 Personen. Sie hatten im März 2012 für einen Nachmittag die Abbrucharbeiten am Südflügel aufgehalten und auf eine „Wikireal“ Pressekonferenz aufmerksam gemacht. (mehr…)

„Mobilität der Zukunft“ mit Politikern von gestern

In Frankfurt beginnt heute abend mit einem Empfang bei OB Feldmann der „Deutsche Mobilitätskongress 2013″ Mit dabei: Roland Koch, Bert Rürup, Heiner Geissler, Dieter Posch. Der Kongress soll sich mit Herausforderungen künftiger Mobilität im Zeichen von Energiewende und sozialem Wandel befassen. Ob es da nicht eher um Besitzstandswahrung und Herrschaftssicherung geht ? (mehr…)