Widerstand gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens
Hier findet sich der Aufruf des BBI. Bemerkenswert ist, dass neben der Fluglärmproblematik auch die vielen anderen Facetten des derzeitigen Flughafenbetriebs benannt werden. So wird beispielsweise der durch den Flugbetrieb verursachte Klimawandel und die Funktion als Abschiebeflughafen thematisiert.
Außerdem ist in der aktuellen Swing ein lesenswerter Artikel zu den Montagsdemos erschienen. Trotz berechtigter Kritik wird ein positives Fazit gezogen, und zur Teilnahme aufgerufen.
Laut war es – Samba Rhythmen gingen durch das Terminal- und die Forderung nach Stillegung der Nordwestbahn („die einzige wirkliche Problemlösung“) stand im Mittelpunkt. Bilanziert wurden 100 Tage Leben mit der neuen Bahn. Nicht nur der Lärm zehre an den Nerven, auch die Lügen und die Korruptheit der Politiker. Auffällig war diesmal, dass mehr gegen Fraport und Lufthansa argumentiert wurde als gegen Ministerpräsident Bouffier.
Es waren etwas mehr Leute da als am letzten Montag, schätzungsweise an die 3000. Ziel sei es aber ohnehin nicht, ständig neue Rekordwerte zu erreichen, sondern für eine ausdauernde Kontinuität zu sorgen.
Auch im neuen Jahr muss sich wieder ein Mensch wegen seinem Engagement gegen den Flughafenausbau vor Gericht verantworten. Er soll laut Tatvorwurf während einer Solidaritäts-Aktion, am Rande eines Prozess gegen einen Flughafenausbaugegner vor dem Mainzer Landgericht, einen Justizbeamten gegen das Bein getreten haben. Der Angeklagte erhielt einen Strafbefehl über 90 Tagessätze wegen Körperverletzung. Die Beweislage ist aber äußerst dünn. Es liegt der Verdacht nahe, dass es vor allem darum geht, Menschen abzuschrecken, die sich mit den von der Justiz verfolgten AusbaugegnerInnen solidarisieren. Kommt zum Prozess und zeigt, dass diese Rechnung nicht aufgeht!
Datum: Donnerstag, 05. 01. 2012
Ort: Amtsgericht Mainz, Saal 209, Gebäude A; Diether von Isenburg Strasse
Uhrzeit: 9.00 Uhr
Als Vorbereitung wird Ende nächster Woche ein offenes Prozesstraining in Mainz stattfinden. Ziel des Trainings ist es, aus strukturell vorgesehener UnMündigkeit herauszutreten, um in einer repressiven Situation, wie z.B. der konkreten Ladung vor Gericht, durch vermehrte Optionen zu erfolgreicherer Handlungsfähigkeit zu gelangen.
Wann? Donnerstag, der 22. und Freitag, der 23.Dezember 2011
Wo? PENg-LAND, Rheinallee 79-81; 55118 Mainz
Wieviel Uhr? Donnerstag: ab 12 Uhr, Freitag 10 Uhr bis 16 Uhr
Hier findet sich eine Stellungsnahme zu dem Prozess.
Flyer gibt es hier.
Das Bündnis der Bürgerinitiativen ruft zu regelmäßigen Montagsdemonstrationen im Flughafenterminal gegen den Betrieb der Nordbahn und für ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr auf. Sie beginnen um 18 Uhr in der Abflughalle des Terminals B vor der westlichen der beiden großen Anzeigetafeln. Angemeldet sind zunächst Versammlungen vom 14.11. bis einschließlich 19.12.
Hauptveranstaltung am Freitag wird das „Dirty Landing“ in Flörsheim sein. AusbaugegnerInnen die der Landebahneröffnung näher sein wollen, treffen sich ab 12 an der Ex-Mahnwache im Kelsterbacher Wald. Wenn möglich, Fahrrad mitbringen. Am Samstag ist dann die Demo in Mainz.
Einzelheiten gibts auf der Termin-Seite.
Nächste Woche Freitag soll der erst Flieger mit Angela Merkel an Bord auf der NordWest-Landebahn landen. Rund um diesen Termin sind eine Reihe von Protestaktionen geplant: Am Samstag eine Aktion an der Goethe-Buche bei Schwanheim, nächste Woche Freitag die Gegenveranstaltung „Dirty-Landing“ in Flörsheim, und am Tag darauf die Großdemo in Mainz. Nähere Infos gibt es wie immer auf unserer Termin-Seite.
Nicht zufällig in diese Zeit fällt die Entscheidung des VGH Kassel. Vorläufig sind Flüge in der Mediationsnacht von 23 bis 05 Uhr verboten. Das ist erfreulich – aber vollkommen unzureichend. Mindestens ein Verzicht auf Nachtflüge von 22 bis 06 Uhr und eine deutliche Reduzierung der Flugbewegungen wäre notwendig, um Mensch und Umwelt zu schützen. Zudem ist das Nachtflugverbot nur vorrübergehend gültig – bis zur endgültigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig. Das dort ein Nachtflugverbot verordnet wird ist ausgesprochen unwahrscheinlich. Denn heute wurde entschieden, dass es auch am Flughafen Schönefeld keins geben soll.
Es drängt sich der Verdacht auf, dass es sich hier vor allem um eine Befriedungsmaßnahme handelt. Durch ein geringfügiges und vorrübergehendes Zugeständnis soll dem Protest Wind aus den Segeln genommen werden. Und das zu einem Zeitpunkt, in dem immer mehr Menschen realisieren, welche schädlichen Auswirkungen die Landebahn NordWest auf ihre Lebensqualität hat. Daran werden Gerichte nichts ändern. Es bleibt zu hoffen, dass sich niemand täuschen lässt.
Im Februar 2009 fand, kurze Zeit nach der gewaltsamen Räumung des Waldbesetzer_innen-Dorfes, eine Demonstration gegen den Frankfurter Flughafenausbau statt. Jetzt wird einem der ehemaligen Waldbesetzer_innen vorgeworfen, bei dieser Demonstration Körperverletzung durch Lärm begangen zu haben.
Dieser Vorwurf ist absurd, richtet er sich doch gegen Menschen, die unter hohem persönlichen Einsatz dafür kämpfen, dass eben solche tagtäglich stattfindende Verletzung der Gesundheit beendet oder zumindest nicht noch schlimmer wird.
Täglich begeht die Fraport AG Körperverletzung durch Lärm. Doch wenn die Bewohner_innen der anliegenden Gemeinden mit einer geringeren Lebenserwartung rechnen müssen, scheint das als Kollateralschaden zu gelten.
Wenn sich jemand mit Zivilcourage dagegen stark macht, gerät er in die Mühlen der Justiz. Dann wird Straßentheater zu Gewalt, Kletteraktionen zu Terrorismus und kreative Darstellung zu Körperverletzung.
Hier wird versucht, legitimen Protest zu kriminalisieren!
Lärm und Luftverpestung machen immer mehr Menschen krank. Und alle wissen: Das Ausmaß wird noch schlimmer. Jetzt tritt ein, wovor die Aktivist_innen gewarnt haben. Es zeigt sich, wie berechtigt der Protest noch immer ist.
Die Repression richtet sich gegen alle, und unsere Antwort ist Solidarität.
Der Prozess im gegen eine Kletteraktivistin im Mai hat gezeigt: mit hohem öffentlichem Druck ist es möglich, einen Ausgang in unserem Sinne zu erzwingen. Lasst den hier in diesem letzten Verfahren angeklagten Fluglärmgegner nicht alleine. Sein Protest und die Repression gegen ihn gehen uns alle an.
In diesem Sinne laden wir euch ein, mit uns den Prozess und die weitere Entwicklung kritisch zu begleiten.
Deshalb unterstützt den Aktivisten! Seid solidarisch und kommt am Dienstag, den 11.10.2011 zum Prozess um 9.00 Uhr am Amtsgericht Rüsselsheim.
Im August sollten am Amtsgericht Rüsselsheim zwei Gerichtsprozesse gegen AusbaugegnerInnen stattfinden. Wie sich in den letzten Wochen herrausstellte, wurden beide ohne Auflagen eingestellt. Dies dürfte wohl vor allem an den Protesten gegen den letzten Versuch des Amtsgerichts liegen, eine Ausbaugegnerin zu kriminalisieren. Diese erfreuliche Entwicklung sollte vor allem ein Anlass sein, weiterhin Protest und Widerstand zu leisten. Am 21. Oktober soll die neue Landebahn eingeweiht werden, es gibt viel zu tun…
Um das Event der Fraport zur Bejubelung eines immer größer werdenden Abschiebeflughafens, bei dem die Rodung riesiger Waldareale und der Vernichtung von Lebensqualität gefeiert und menschgemachte Klimaveränderung einfach ausgeblendet wird, nicht einfach so stehen zu lassen, gibt es dieses Wochenende einiges an Gegenveranstaltungen – Flashmob, Demo, Vorträge, Diskussionen, Aktionsworkshops, VoKü und einige Konzerte (u.a. Guts Pie Earshot). (mehr…)
Am Samstag und Sonntag sollen die Volksmassen auf die Landebahn strömen, um ein positives Bild der Firma zu erhalten, die sich in der Region vor allem durch Fluglärm, Privatisierung und prekäre Arbeitsverhältnisse bemerkbar macht. Aber schon am Freitagnachmittag lädt die Fraport einen ausgesuchten Kreis Lokalprominenz auf die Landebahn. Wir sind natürlich auch dabei, und halten ab 15 Uhr eine Mahnwache ab. Die Mahnwache findet unmittelbar an der Landebahn, südliche Okriftler Straße bei der neuen Feuerwache, statt. Um 16 Uhr beginnt am Wanderparkplatz (Okriftler Straße nördlich der Landebahn) eine Demonstration, die am Mahnwachenstandort enden wird.
Samstag und Sonntag findet dann das Gegenprogramm an der alten Mahnwache im Kelsterbacher-Restwald statt.
Im folgenden eine Pressmitteilung und Fotos vom Aufbau des Fraport-Events.
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Fraport feiert die Zerstörung des Kelsterbacher Waldes
Vom 24. bis 26 Juni feiert die Fraport AG auf dem Areal der zukünftigen Landebahn Nordwest ein Volksfest. Auf den Gräbern hunderttausender Bäume wird der Triumph über die Ausbaugegener zelebriert.
Es werden verschiedene Aktionen hierzu stattfinden, u.a. einem Flashmob (als angemeldete Demonstration) im Terminal, aber auch vielfältige Veranstaltungen auf dem Gelände der ehemaligen Mahnwache, u.a. Vorträge, Workshops und Konzerte. Ein Aufklärungsflyer, der auch an die Passanten des Flashmobs und an die Volksfest-Besucher gerichtet ist, wird neben viel Information selbst auch auf unser Programm hinweisen. Das ist im Gegensatz zu der Augenwischerei des Flughafenbetreibers vor allem sachlich-inhaltlich orientiert. In verschiedenen Vorträge werden die sensiblen Punkte wie Lärmentwicklung, Lobbyarbeit und Prozesse gegen Ausbaugegner thematisiert, anstatt die Bürger mit einem Volksfest zu verblenden.
Hier die endgültige Version des Flyers einschließlich dem Programm des Wochenendes zum Download.
Über zwei Jahre nach Räumung des Widerstandsdorfes im Kelsterbacher Wald und Rodung von insgesamt etwa 400 Hektar Wald steht die Einweihung der vierten Rollbahn am Frankfurter Flughafen, der sogenannten Landebahn Nordwest kurz bevor. Zeitgleich finden noch immer Prozesse gegen Aktivist_innen statt die sich während und nach der Rodung gegen den Ausbau engagierten. So auch am Dienstag gegen Franziska, der vorgeworfen wird im Frühjahr 2009 zweimal Bäume in der Nähe der Rodungsfläche besetzt zu haben und bei der Räumung des Hüttendorfes anwesend gewesen zu sein.
Dienstag, den 10.05.2011
09:00 Uhr
Amtsgericht Rüsselsheim, Saal 01
(Johann-Sebastian-Bach-Str. 45)
am Sonntag, 03.04 ab 14 Uhr im Wald, Mahnwache
jede/r ist willkommen
Sonderplenum & Essen
Der Prozesstermin gegen eine Ausbaugegnerin wurde seitens des Gerichts ABGESAGT. Am Dienstag hätte vor dem Amtsgericht Rüsselsheim gegen sie verhandelt werden sollen.
Ein neuer Prozesstermin ist noch nicht bekannt.
Trotzdem findet Dienstagabend die angekündigte Ton-Bilder-Show „Fiese Tricks von Polizei und Justiz“ von Jörg Bergstedt statt. Der Referent ist seit 22. März nach einem halben Jahr Haft wegen eines zerstörten Genfeldes wieder in Freiheit.
Infoladen Rüsselsheim (Freiwerk)
Dienstag, 29.03.11 – 20:00 Uhr
Ihr macht eine Gedichtelesung … und landet im Polizeiknast mit dem Vorwurf, einen Brandanschlag versucht zu haben. Einen Brandsatz haben sich die Bullen selbst gebastelt. Das glaubt niemand? Die Polizeiakten selbst belegen es. Aber das ist nur ein Fall: Verfolgung wegen Graffitis, die es nie gab. Gipsabdrücke von Schuhen des Täters, die aber nicht am Tatort, sondern von der Polizei später selbst hergestellt wurden. Videofilme der Polizei verschwinden, Falschaussagen werden gedeckt: Das Leben ist ein Bond-Film.
Der Deutsche Depeschendienst schrieb am 22.11.2007: „Polizisten basteln einen Brandsatz oder fertigen Gipsabdrücke selbst an, um Beweismittel zu haben. Beweisvideos und -fotos verschwinden, Falschaussagen werden gedeckt, Observationen verschwiegen, um Straftaten erfinden zu können.“ Jetzt ist das Original zu sehen: Eine Mischung aus Enthüllung, Kriminalroman, Kino, Kabarett und Straftaten von Polizei, Justiz und dem heutigen Ministerpräsidenten Volker Bouffier. Immer mit Originalquellen belegt – direkt auf die Leinwand!“
Vorher gibt es ab 19:00 Uhr VoKü (ein einfaches Gericht) im Infoladen. Wer mitkochen möchte kann auch bereits ab 18:00 Uhr dort auftauchen.
Außerdem bleibt es natürlich weiterhin bei den Prozessterminen in Mainz und Berlin.
Am Montag, den 21. März, 2011 fand am Landgericht Mainz ein erster Verhandlungstag in zweiter Instanz gegen den Kletteraktivisten Paddy statt, dem Nötigung vorgeworfen wird. Er hatte am 8. Mai 2009 aus Protest gegen die Inszenierung des ersten Spatenstichs für den Bau der vierten Landebahn am Frankfurter Flughafen mit einer Kletteraktion an einer Brücke über die Okrifteler Straße protestiert. Nach einer erstinstanzlichen Verhandlung, die mit einer Verurteilung zu Sozialstunden endete, war der Aktivist in Berufung gegangen. (mehr…)
Am 19.02.2011 wird in Mainz eine Demonstration gegen Fluglärm, den Ausbau des Frankfurter Flughafens und für ein Nachtflugverbot von 22 bis 06 Uhr stattfinden. Sie beginnt um 11:00 Uhr am HBf Mainz, um 12 Uhr findet eine Kundgebung am Staatstheater statt.
Hier findet sich der Aufruf.
Hier ein Plakat.
Update: Wie inzwischen bekannt wurde, ruft auch die Initiative „Bürger Pro Mainz“ zur Demonstration auf. Es handelt sich um eine klar rechtspopulistische Gruppierung, mit dem üblichen Rassismus und Law-and-Order Parolen im Programm, und personellen Überschneidungen zu den Republikanern und auch zur extremen Rechten. Da ihre Konzepte mit den Ideen eines emanzipatorischen Umweltschutzes in keinster Weise vereinbar sind, sollte ihre Beteiligung an dieser Demonstration nicht zugelassen werden.
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Der Bau der Landebahn NordWest schreitet weiter voran, und die letzte Gnadenfrist vor dem Anstieg der Flugbewegungen und ihrer negativen Folgen für Klima und Region um bis zu 50% wird Ende nächsten Jahres vorbei sein. Parallel dazu schiebt das Amtsgericht Rüsselsheim eine neue Welle von Strafprozessen gegen AusbaugegnerInnen an.
Wie kürzlich bekannt wurde, soll am 29.03.2011 ab 09:00 Uhr eine Person in Rüsselsheim vor Gericht stehen, der die Teilnahme an verschiedenen Besetzungsaktionen gegen die Rodungsarbeiten für den Bau der Landebahn Anfang 2009 vorgeworfen werden. Konkret geht es um 2 Baumbesetzungen während der Rodungsarbeiten im Winter und die Anwesenheit im Hüttendorf während der Räumung durch die Polizei, wo sich die Angeklagte an einen Baum kettete. Tatvorwurf in allen 3 Fällen ist Hausfriedensbruch. Ein erster Verhandlunsgtag in der Sache fand bereits im Februar 2010 statt. Damals wurde das komplette Publikum aus dem zu kleinen Verhandlungssaal geworfen, und die Polizei ging gewaltsam gegen die daraus resultierenden Proteste vor. Letztendlich musste die damalige Verhandlung aber kurz nach Beginn wieder abgebrochen werden, wegen lautstarken Protesten von UnterstützerInnen, und weil die Angeklagte von ihren prozessualen Rechten Gebrauch machte und mehrere Befangenheitsanträge gegen das Gericht stellte. Auch diesmal ist ein solidarisches Publikum willkommen!
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Am Samstag den 30. Oktober 2010 wird in Hanau eine Demonstration für ein lebenswertes Rhein-Main Gebiet stattfinden. Organisator ist das Netzwerk Umwelt und Klima. In der Kritik stehen konkret der Ausbau des Frankfurter Flughafens, die Laufzeitverlängerung des AKW Biblis, das Kohlekraftwerk Staudinger und das Autobahnkreuz A66/A661. Beginn ist beim Congress Park Hanau (Schlossplatz 1) um 5 vor 12 Uhr.
Der Aufruf findet sich hier.
Und der Flyer hier.
Klaus der Geiger kommt am Montag, den 16. August um 18.00 Uhr zu einem Solidaritätskonzert für die von Repression bedrohten Flughafenausbaugegner_innen an die Mahnwache im Kelsterbacher Wald.
Einigen ist Klaus der Geiger noch aus dem Hüttendorf im Flörsheimer Wald auf dem Gelände der damals geplanten Startbahn-18-West bekannt. Dort hat er im Herbst 1981 mehrere Wochen in einem Bauwagen gelebt. (mehr…)
