Archiv der Kategorie 'Texte & Analysen'

An solchen Tagen von Niederlagen…..


….rückt man enger zusammen. So formulierte eine Teilnehmerin ihre Motivation, an der 151. Montagsdemo am Tag des Spatenstichs teilzunehmen. Wer dort aber auf eine politische oder gesellschaftspolitische Analyse und Antwort auf die Argumentation der T-3 -Bauherren gehofft hatte, ging ziemlich leer aus. (mehr…)

Fraports Griechenland-Deal Thema auf Montagsdemo

Auf der letzten Montagsdemo gab es einen nachlesenswerten Redebeitrag zu Fraports Privatisierungsprogramm in Griechenland. Wir hatten zuletzt Anfang des Jahres dazu berichtet. Nachdem die griechische Regierung in die Knie gezwungen wurde, ist Fraport nun im Begriff, sich an der nicht zuletzt von Deutschland erzwungenen Kahlschlagpolitik in Griechenland zu bereichern. Notwendig wäre eine breite Front der von Fraports Gewinnstreben Geschädigten – in manchen BIs sind allerdings auch andere Stimmen zu hören…

Piloten wieder „inpolite“

Gegenwärtig läuft die bereits 13. Streikwelle der Gewerkschaft Vereinigung Cockpit gegen den Lufthansa Konzern. Es ist nicht nur ruhiger und die Züge sind besser gefüllt – auch die Ziele des Streiks dürften die meisten AusbaugegnerInnen begrüssen. Der Streik hat eine politische Dimension, die auf die Zustimmung durch die „Mobilitätsgesellschaft“ zielt – und auch auf deren Kundenverhalten . (mehr…)

Rückbau statt Ausbau-warum?

Kernforderung und Motto des Sommercamps im Treburer Oberwald ist die Forderung nach einem Rückbau des Flughafens. Bisher war von AusbaukritikerInnen oftmals die Position vertreten worden, dass sich der Flughafen in seinen jeweils erreichten Grenzen „optimieren“ kann. Warum dieser Strategiewechsel ? (mehr…)

Ende Gelände- Kein Terminal 3 !

Fraport hat sein unter Roland Koch erklärtes strategisches Ziel, zum Flughafen Nummer 1 in Europa zu wachsen, bis heute nicht zurückgenommen. Damit das passiert, werden wir weiterhin kreativ und mit langem Atem aktiv bleiben. (mehr…)

Reisefreiheit ! Für wen ?

Beim vorletzten GDL-Streik erschien auf der Titelseite der „Tageszeitung“ ein Kurzartikel, in dem sich BahnkundInnen über eine Einschränkung ihres „Rechts“ auf Reisefreiheit beklagten. Aber haben sie sich nicht im Begriff geirrt? (mehr…)

Terminal 3: Laute Fraport, lauter kleinlaute Grüne

Fraport sieht mit dem Einknicken der Grünen grünes Licht für den T 3-Baubeginn.
Welche Folgen hat das kleinlaute Nachgeben der Grünen in der Terminal-Frage für den Anti-Ausbau-Protest, und wie kann dieser adäquat darauf reagieren ? (mehr…)

Grüne kondolieren sich selbst

In einer peinvollen Pressemitteilung hat der grüne Fraktionsvorsitzende im hessischen Landtag, Matthias Wagner, die Pressekonferenz der Fraport kommentiert.
Er bedauert, dass die Fraport die Vorschläge des Wirtschaftsministers nicht angenommen hat.
Man habe alles getan, um Fraport von einer anderen Lösung zu überzeugen.

Diese Grünen kann man nur mehr bedauern…..

Cohn-Bendit zum 70.ten: „Bloss nicht zu früh festlegen“

Daniel Cohn-Bendit, einer der profiliertesten Grünen-Politiker, hatte kürzlich seinen 70.ten Geburtstag. In einem FR-Interview „knarzte“ er über die Flughafen-Demonstranten und zollte den Blockupy-Militanten ein verklausuliertes Lob. (mehr…)

„Fliegen ist wie Busfahren“

„Fliegen ist für mich wie Busfahren“ – dies sagte vor einigen Wochen eine junge Frau zu ihrer Freundin in der S Bahn auf dem Weg vom Flughafen in die Stadt. Sie erwartet höchste Sicherheit, Zuverlässigkeit und Service zu einem Taschengeldpreis. Wie wohl solche Leute auf den Airbus-Absturz reagieren ? (mehr…)

Aufruf einiger Bi´s zu Blockupy

Verschiedene Bürgerinitiativen gegen Flughafenerweiterung – für ein Nachtflugverbot von 22-06 Uhr beteiligen sich an den Protesten gegen die EZB Eröffnung und rufen zur Teilnahme daran auf.
Als politisch aktive Menschen sehen wir Protest und Widerstand gegen die seit Jahrzehnten andauernde Flughafenerweiterung im Zusammenhang mit anderen ökologischen und sozialen Bewegungen. Wir suchen die Vernetzung und den gemeinsamen Nenner mit diesen Bewegungen und sind solidarisch mit denjenigen, die sich gegen die Politik der Troika wehren. Seit über 30 Jahren wird der Flughafenausbau gegen Proteste und Widerstand der Bevölkerung durchgedrückt. Das existenzielle Recht auf Gesundheit und ökologische Notwendigkeiten wie z.B. der Erhalt des Waldes oder der Trinkwasserschutz stehen einer auf Profit und Wachstum fußenden kapitalistischen Verwertung diametral gegenüber.
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Bundesregierung düpiert Al-Wazir

Nach FR-Berichten hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble kurz vor Antragsschluss letzten Dezember in Brüssel EU-Infrastrukturhilfe für das T 3 beantragt, ohne den hessischen Wirtschaftsminister davon zu informieren. (mehr…)

Kommentar: Na dann bis neulich im Wald

Die Grünen in Hessen sind ein „Kind“ der Startbahn West. Ihr politisches Gewicht zogen die ersten zwei Fraktionen aus dem bruchstückhaften Verhandeln und Bröckelns des Forderungskatalogs der Bürgerinitiativen. „Real“politik nannte sich das. So auch wieder beim Terminal 3. Nur diesmal mit einer wesentlich schwächeren Bürgerinitiative (im Rücken oder gegenüber?). (mehr…)

Das Selbstabfertigungsmonster

Schaffen die Flugplätze der Zukunft Arbeitsplätze oder werden sie der Durchmarsch des Billigfliegens? Schauen Sie es sich auf „aerotelegraph“ am Beispiel von London-Gatwick an und beurteilen Sie selbst…..

Stolz auf Plündertour? Fraport, Griechenland, Blockupy

Am Dienstag war eine Delegation des BBI bei der SPD-Landtagsfraktion zu Gast. Sie hat dort eine teilweise ziemlich erstaunliche Präsentation gehalten. So heißt es etwa auf Seite 33: „T3 verhindert weiteres Wachstum im profitablen Auslandsgeschäft“ und „Wir wollen wieder stolz sein können auf unseren Flughafen.“ Warum eigentlich? Stolz sollte man eigentlich nur auf eigenes Handeln sein. Jedenfalls nicht auf einen mitten im Ballungsraum gelegenen Großflughafen in Zeiten von Klimawandel und globalem Kapitalismus. Die Sehnsucht nach einem harmonischen regionalen oder nationalen Kollektiv heißt schließlich immer, die eigenen Interessen zurückzustellen und die Menschen außerhalb des Kollektivs zum Abschuss freizugeben. Sinnvoller wäre es, über Region und Nation hinaus nach Verbündeten gegen Fraports Wachstumskurs zu suchen.
Denn mit ihrem expandierenden Auslandsgeschäft verdient die Fraport nicht nur durch Beteiligungen in so finsteren Regimen wie Saudi-Arabien, sondern bemüht sich auch bei der Ausplünderung Griechenlands, ein Stück vom Kuchen abzubekommen. Doch die vorgesehene Privatisierung von 14 Regionalflughäfen zu Gunsten Fraports wurde kürzlich von der neuen Linksregierung in Frage gestellt. Ein internationales Tauziehen steht an. AusbaugegnerInnen sollten hier lieber den Schulterschuss zu den Blockupy-Protesten am 18. März suchen – statt sich als der bessere Fraport-Aufsichtsrat zu inszenieren. (mehr…)

Landtag debattiert erneut über Terminal 3

Im Landtag fand am 4.2. ein verbaler Schlagabtausch zum T 3 statt. Trotz eines gemeinsam von CDU und Grünen verabschiedeten Dringlichkeitsantrages, das T 3 kritisch auf seinen Bedarf zu prüfen, wurden in der Debatte die unterschiedlichen Positionen von CDU und Grünen deutlich. (mehr…)

Facebook zeigt Gesicht

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124. Montagsdemo im Zeichen von (No-)Fragida

Geschätzte 400 TeilnehmerInnen kamen zur dritten Montagsdemo nach der Winterpause. Mitgeprägt wurde die Demo von den zeitgleich stattfindenden Aktionen gegen den geplanten „Pro Grundgesetz“ Marsch der Pegida AnhängerInnen in der Frankfurter Innenstadt. (mehr…)

Vor 25 Jahren: Montagsdemo in Leipzig

Das Label „Montagsdemo“ entstand 1989 in Leipzig. Einige Protagonisten von damals wollten den Begriff später sogar schützen lassen – er stünde alleine für die „friedliche Revolution gegen Gewaltherrschaft“. Trotzdem hat sich eine Tradition von Montagsdemos entwickelt. Und dass diese Demos, die auf Breitenwirkung zielen, schon immer einen Rechtfertigungsbedarf hatten und nicht unproblematisch waren, zeigt ein Rückblick auf Leipzig, genau 25 Jahre vor den jetztigen „Legida“-Demos und Gegenaktionen. (mehr…)

Stuttgart: Debatte über das Verhältnis zwischen Parteien und Protestbewegungen

Der Politiker Peter Conradi (SPD) hat in einem Interview für die Zeitung Kontext den S 21-Gegnern vorgeworfen, durch Bündnisunfähigkeit und Parteienfeindlichkeit für ihren Bedeutungsverlust mitverantwortlich zu sein. Dies stieß auf scharfen Widerspruch: Hier läge eine vollkommen falsche Lageanalyse zugrunde, welche mit durch die Innensicht der politischen Parteien verschuldet sei, so der Theologe Poguntke in einer Erwiderung.